Atomenergie - FAQ

Fragen zum Atomprogramm

Ist das Atomprogramm mit dem (Grund)gesetz vereinbar?

Das Bundesverfassungsgericht hat in der sog. "Kalkar-Entscheidung" von 1978 die Schutzrechte der BürgerInnen gegenüber den Interessen des Atomstaates deutlich aufgewertet.
Es hat entschieden, daß der Betrieb von AKW nur dann mit der Verfassung zu vereinbaren ist, wenn eine Gefährdung der Bevölkerung praktisch ausgeschlossen werden kann.
Die Realität lehrt, welche Bedeutung das höchste verfassungshütende Organ in einem Atomstaat hat.